Europa sieht sich gefährlicher Zerreißprobe gegenüber

Europa sieht sich gefährlicher Zerreißprobe gegenüber

Wieder einmal durfte ich im Lëtzebuerger Journal mit einem Kloertext, einem Gastkommentar also, über meine Überzeugungen sprechen:

„Freude schöner Götterfunken“, so heißt es in Schillers An die Freude, die Beethoven vier Jahrzehnte später als neunte Sinfonie vertonte. Die Europäische Union hat sich aus dieser den letzten Satz zur Europahymne auserkoren. Zwar nur als Instrumentalfassung, aber dennoch sollte das Thema Programm sein für das wohl größte Friedensprojekt der europäischen Geschichte.

Nun ist 2016 nicht mehr viel von dem Pathos der Einigkeit und Brüderlichkeit zu spüren. Nach den fetten Jahren Ende der 90er und Anfang der 00er sieht sich die Europäische Union mit der bisher größten und gefährlichsten Zerreißprobe konfrontiert. In vielen Ländern wie Ungarn und Polen vertreten konservative Regierungen einen immer nationalistischeren Weg und selbst in Gründungsländer wie Frankreich und Deutschland ist ein Aufflammen der Neuen Rechten, befeuert durch die aktuelle Flüchtlingskrise, längst kein Randphänomen mehr.

Gerade in dem Moment, wo die Europäische Union Einigkeit und Brüderlichkeit zeigen sollte, verfallen viele Mitgliedsstaaten wieder in nationalistisches Denken zurück. Während verschiedene Länder Humanität und Nächstenliebe demonstrieren und sich an der Grenze der Belastbarkeit sehen, ziehen andere Grenzzäune hoch oder setzen das Schengen-Abkommen aus, welches die freie Zirkulation innerhalt der EU garantiert. Es gibt mittlerweile ein Europa der zwei Richtungen. Stärkster Ausdruck dessen sind die Zusammenkünfte der sechs Gründungsländer Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und den Niederlanden auf der einen Seite, sowie das Visegrád-Treffen zwischen Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn auf der anderen Seite. Die Positionen beider Gruppen könnten kaum weiter auseinander liegen und werden das Finden von Lösungen kommender Herausforderungen zusätzlich erschweren.

Nun bereitet man sich in Brüssel auf das Schlimmste vor. Sollte Griechenland, welches für viele Vertriebene als Hauptzugang zur EU angesteuert wird, seine Grenzen nicht besser schützen können, könnte eventuell das Schengen-Abkommen europaweit ausgesetzt werden, doch nicht nur für 6 Monate, so wie es die Verträge vorsehen, sondern bis zu 2 Jahren.
Blicken wir der Realität ins Auge: ab dem Tag an dem die Schlagbäume uns wieder voneinander trennen, und sei es nur durch stichprobenartige Grenzkontrollen, ist die europäische Idee gescheitert und die europäische Integration auf viele Jahren hinaus undenkbar.

Statt Grenzen bedarf es in dieser Zeit vor allem der Einheit und des Vertrauens. Wir dürfen nicht zulassen, dass die geistige Begrenztheit einiger Weniger weiterhin ihre Übersetzung in tatsächliche Grenzen findet. Wir brauchen eine gesamteuropäische Solidarität und weniger nationalistischer Egoismus. Europa braucht eine handlungsfähige Kommission, die besonders in Krisenzeiten Initiativen zum Wohl aller ergreifen kann. Die EU muss dazu genutzt werden, gesamteuropäische Lösungen zu finden. Es kann nicht sein, dass Einigkeit nur dann ausgelebt wird, wenn man von ihr profitiert und sich dann verweigert, wenn man um seinen eigenen Komfort fürchtet.
Wir müssen uns endlich und vor allem jetzt als Europäer fühlen und uns auch endlich so verhalten.

Erschienen im Lëtzebuerger Journal vom 20. Februar 2016

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